Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Es ist schon so: Die hervorragende Bahninfrastruktur, die wir in unserem Land haben, stösst dann an Grenzen, wenn auf der anderen Seite der Grenze keine ebenbürtige Bahninfrastruktur vorhanden ist. Sie greifen hier sicher ein Thema auf, das für uns auch nicht neu ist. Ihre Unterstützung nehmen wir dankbar entgegen.

Ich glaube schon - wie Sie gesagt haben, Herr Ständerat Rechsteiner -, dass in ganz Europa zurzeit das Bewusstsein dafür vorhanden ist, dass man eben in Zeiten des Klimawandels auch die Mobilität verändern muss und dass dafür die entsprechenden Infrastrukturen vorhanden sein müssen. Da findet ein Umdenken statt. Ich war kürzlich an einem Treffen der europäischen Verkehrsminister, und da merkt man jetzt schon auch einen Druck aus der Bevölkerung. Wir wissen aber alle, dass man den Ausbau nicht von heute auf morgen macht. Es sind dann eben Infrastrukturen, die längerfristig aufgebaut werden müssen.

Hier haben wir - so glaube ich - eine gute Ausgangslage: Wir haben im Eisenbahngesetz in Artikel 48a zum Ausbau der Infrastruktur die klare Zielvorgabe, dass eine Verbesserung der Verbindungen mit europäischen Metropolitanräumen erreicht wird. Im Rahmen des Ausbauschrittes 2035, der noch in dieser Session in die Schlussabstimmung kommt, haben Sie auch Studien und Planungen zum Stundentakt auf der Strecke Zürich-München vorgesehen. Insgesamt sind 100 Millionen Franken aus dem Bahninfrastrukturfonds als Beitrag der Schweiz an Ausbauten oder Vorstudien betreffend den grenzüberschreitenden Verkehr eingestellt. Das ist sicher auch eine gute Voraussetzung, um da wieder etwas Schub zu verleihen.

Wo können wir uns einbringen? Es gibt den Lenkungsausschuss im Rahmen des Vertrages von Lugano, wo die Verbindung Zürich-München regelmässig ein Thema ist, das wir auch traktandieren lassen. Wir haben zwei Grundlagen für den Anschluss an das Hochgeschwindigkeitsnetz im Ausland: Die eine ist das Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz. Dieses definiert die Ziele in der ersten Phase, und dort ist die Verbindung Zürich-München als besonders wichtig hervorgehoben. Ein entsprechender Verpflichtungskredit regelt dann die Projekte und die Finanzierung. Zudem haben Sie im Rahmen des Ausbauprogramms, wie gesagt, jetzt auch den Betrag für Ausbauten oder Vorstudien betreffend den grenzüberschreitenden Verkehr gesprochen.

Wir nehmen dieses Postulat gerne entgegen. Ich kann Ihnen versichern, wir sind sehr daran interessiert, mit den umliegenden Ländern auch im Hinblick auf eine gute Anbindung den Kontakt zu pflegen und zu intensivieren. Wir haben gute Mittel, um uns hier einzubringen, und den Druck, den Sie uns heute mitgeben, werden wir einsetzen.