Luginbühl Werner · Ständerat · 2019-06-18

Wortprotokoll

Seit der Verabschiedung der Energiestrategie 2050 hat sich das Umfeld weiterhin rasch verändert. Dies war bereits vorher der Fall. Aber der Wandel geht weiter, im Inland, aber noch stärker im Ausland. Jüngst hat beispielsweise Deutschland, nachdem der Ausstieg aus der Atomenergie schon länger beschlossen war, auch den Ausstieg aus der Kohleverstromung besiegelt; das ist ein längerfristiges Projekt, aber es wurde jetzt angegangen. Es werden bereits Vorbereitungen getroffen, die entsprechenden Staatsverträge mit den Bundesländern zu erarbeiten. Als Folge davon warnt das Bundeswirtschaftsministerium vor Stromengpässen in Süddeutschland und macht darauf aufmerksam, dass der Versorgungssicherheit besondere Beachtung geschenkt werden müsse.

In der Schweiz weist die Elcom immer eindringlicher darauf hin, dass sich die Situation verdüstere und die Schweiz nicht mit Sicherheit davon ausgehen könne, dass sie im Winter den fehlenden Strom jederzeit importieren könne. Es ist daher entscheidend, dass dem Thema Versorgungssicherheit die nötige Beachtung geschenkt wird. Es ist wichtig, dass eine angemessene Inlandproduktion wirklich sichergestellt wird.

Ich möchte dem Bundesrat danken, dass er die Sorge der UREK ernst nimmt und dem Thema die nötige Beachtung schenken will. Einfache Lösungen gibt es nicht, das ist mir bewusst. Eine sichere Energieversorgung ist jedoch für Wirtschaft und Gesellschaft derart wichtig, dass die entsprechenden Anstrengungen geleistet werden müssen.