Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-06-19

Wortprotokoll

Auch ich versuche, mich hier kurzzufassen. Es geht hier um eine Optimierung des Online-Meldeverfahrens Zemis, das gewisse Mängel aufweist. Diese Mängel wurden erkannt, und der Bundesrat ist sich bewusst, dass hier ein gewisses Optimierungspotenzial besteht. Es geht vor allem um die Vermeidung von Doppel- und Mehrfachprofilen, aber auch um die richtige Branchenzuordnung und um die Übermittlung der Meldungen an die paritätischen Kommissionen durch die kantonalen Vollzugsorgane.

Der Bundesrat ist bereit, entsprechende Massnahmen im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten zu prüfen und umzusetzen. Ich möchte aber zu bedenken geben, dass fehlerhafte Eingaben aufgrund des deklaratorischen Charakters des Meldeverfahrens nie vollständig ausgeschlossen werden können. Wichtig ist auch, dass es nicht um ein Bewilligungsverfahren geht; es geht lediglich um ein Meldeverfahren.

Vielleicht noch ein Wort zu jenen, die der Meinung sind, dass das faktisch eine materielle Verbesserung der flankierenden Massnahmen sei, die dann ausreiche: Ich muss einfach sagen, dass es hier rein um die Optimierung des Meldeverfahrens in Zemis geht. Es gibt jetzt eine Aktualisierung der bestehenden Applikation. Es werden Vorschläge für die Dateneingabe erarbeitet. Da geht es um die Frage der Branchenzuordnung und auch um die Datenübermittlung; ich rechne damit, dass die erste Phase bis im Herbst 2019 erfolgen kann. Das ist ein Projekt, das gemeinsam vom Seco und vom SEM erarbeitet wird. Die Weiterentwicklung des Meldeverfahrens, das heisst also die Prüfung von Massnahmen zur eindeutigen Identifikation der Benutzer, die den Einsatz von künstlicher Intelligenz umfasst, dürfte ab Herbst 2019 der Fall sein; das ist die zweite Phase. Es wird dann auch eine sorgfältige Aufwand- und Kostenüberprüfung durchgeführt werden müssen.

Mir war einfach wichtig, dass ich das noch sagen konnte, aber zusammengefasst unterstützen wir die Annahme der Motion.