Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-09

Wortprotokoll

Sie haben es jetzt mehrfach gehört: Im Jahr 2000 wurde die Rhone-Ebene von grossen Überschwemmungen getroffen, es war nicht nur Ackerland überflutet, sondern auch grosse elektrische Anlagen und Chemieanlagen standen unter Wasser, eine Fläche von über tausend Hektaren war überschwemmt. Der Schaden betrug rund 500 Millionen Franken.

Das Hochwasser hat gezeigt, dass die Dämme zum Teil in einem schlechten Zustand sind; es besteht also konkreter Handlungsbedarf. 12 400 Hektaren der Rhone-Ebene befinden sich in einer Gefahrenzone, 100[NB]000 Personen sind potenziell betroffen, das Schadenpotenzial wird auf 10 Milliarden Franken geschätzt, und es wird weiter steigen. Deshalb ist klar: Es braucht diese Rhonekorrektion; diese wird aber mehrere Generationen beanspruchen. Geplant ist einerseits die Absenkung des Flussbetts der Rhone. Davon profitieren eher die urbanen Gebiete. Andererseits wird das Flussbett [PAGE 1387] verbreitert, insbesondere zwischen Sion und Martigny und im Chablais.

Ein erstes Paket von dringenden Massnahmen wurde in der Region Visp bereits umgesetzt. Die übrigen Massnahmen werden in zwei Etappen unterteilt: Bei der zweiten Etappe - 2020-2039 - sind es Arbeiten im Umfang von 1,6 Milliarden Franken und Bundessubventionen von rund 1 Milliarde Franken. Anschliessend folgt das dritte Paket, das von der Zeitdauer und den Kosten her etwa deckungsgleich mit dem zweiten ist.

Die Gesamtkosten für diese kommende, also die zweite Etappe belaufen sich auf geschätzte 1,6 Milliarden Franken. Die Bundesbeiträge belaufen sich auf 1,022 Milliarden Franken, das sind rund 62,2 Prozent der Gesamtkosten.

Mit der vorliegenden Botschaft beantragt Ihnen der Bundesrat jetzt also einen Gesamtkredit von 1,022 Milliarden Franken. Sie haben es gehört, dieser Betrag wurde in Ihrer Kommission und dann auch noch in der Finanzkommission so beraten und einstimmig unterstützt.

In diesem Sinne bitte ich Sie namens des Bundesrates, dem Antrag zuzustimmen.