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Hösli Werner · Ständerat · 2019-09-10

Hösli Werner · Ständerat · Glarus · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2019-09-10

Wortprotokoll

Die Debatte wurde beim Eintreten mehrheitlich geführt. Es geht um das Inverkehrbringen von anderen Produkten und Rohstoffen. Der Gliederungstitel wird ergänzt zu "Holz und Holzerzeugnisse sowie weitere Rohstoffe und Produkte". Das hat dann natürlich eben auch Anpassungen bei der Sorgfaltspflicht in Artikel 35f, bei der Rückverfolgbarkeit und der Deklaration in Artikel 35g, bei den Vollzugskompetenzen in Artikel 41 und bei den Strafbestimmungen in den Artikeln 60 und 61 zur Folge.

Die Begründungen, warum der Nationalrat zum Schluss kam, diesen Artikel 35e einzubauen, wurden dargelegt. Es gibt da nichts mehr weiter anzufügen.