Hösli Werner · Ständerat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Ich beginne mit einer kurzen Erklärung für diesen Einzelantrag. Bei der Differenzbereinigung der KVF-SR war ich infolge einer anderweitigen Kommissionssitzung nicht anwesend. Das Agglomerationsprojekt Burgdorf-Oberburg-Hasle hatte aber schon bei der ersten Behandlung in diesem Rat relativ hohe Wellen geworfen, da bezüglich der Informationen seitens Verwaltung gewisse Zweifel angebracht wurden. Für solche Situationen habe ich in meiner politischen Tätigkeit etwas gelernt: Stiefel anziehen und raus aufs Feld - übrigens etwas, was eine parlamentarische Verkehrskommission vielleicht generell ab und zu tun sollte, wenn sie unterschiedliche Beurteilungen von Bund und Kanton nicht ausschliesslich aufgrund von Powerpoint-Präsentationen der Verwaltung diskutieren möchte.

Ein Augenschein vor Ort öffnet in gewissen Fällen wirklich die Augen. So habe ich zwei Tage meiner Sommerferien dazu genutzt, dem Emmental einen Besuch abzustatten, die Verkehrssituation vor Ort kennenzulernen und mir das Gesamtprojekt von Beteiligten und Betroffenen erklären zu lassen. Meine Erkenntnisse sind die folgenden: Das heute zur Diskussion stehende Projekt ist seit rund fünfzig Jahren in Bearbeitung und hat eine Vielzahl von Veränderungen und Anpassungen erfahren; der Regierungsrat des Kantons Bern hat in seinem Schreiben darauf hingewiesen. Was heute als Gesamtprojekt vorliegt, ist die absolute Minimalvariante, wenn man eine Entlastungswirkung erreichen will. Nicht umsonst stehen alle politisch relevanten Kräfte, die Bevölkerung und der Kanton hinter diesem Projekt und wollen es nun dringend angehen.

Die Frau Bundesrätin hat an der letzten Debatte gesagt, dass ihre Fachleute zum Schluss gekommen seien, dass eine Etappierung nicht nur möglich sei, sondern auch Sinn mache. Liebe Frau Bundesrätin, für mich haben Sie bei "Sinn" die Vorsilbe "Un-" vergessen. Denn eines ist bei einer praktischen und objektiven Beurteilung klar: Eine Zerstückelung, wie sie jetzt vom Bund vorgesehen wird, ist wirklich falsch. Die Umfahrung Oberburg ist das Kernelement des gesamten Projektes und weist denselben Reifegrad aus wie die unbestrittene Sanierung der Ortsdurchfahrt von Burgdorf. Die Umfahrung Oberburg ist aber zusammen mit ein, zwei weichen Massnahmen in Burgdorf selber unbedingt an den Beginn der Realisierung zu setzen; so sieht es nämlich die Bauplanung des Kantons auch vor. Ansonsten erlangen all die Massnahmen in Burgdorf selber gar keine Wirkung. Das Problem würde nur ein paar Hundert Meter verschoben, aber dort dann noch vergrössert und akzentuiert - und das Chaos wäre dann perfekt.

Ich habe keine engere Bindung zu Bern, ausser zum Bundeshaus und zur Rösti. Diese ist nicht zu verwechseln mit dem Rösti. (Heiterkeit) Aber wer sich vor Ort das Agglomerationsprojekt Burgdorf-Oberburg-Hasle - auch "Emmentalwärts" genannt - erklären lässt, kommt bei einer sachlichen Beurteilung unweigerlich zum Schluss, dass eine Aufteilung, wie sie jetzt vorgesehen ist, der völlig falsche Ansatz ist; wenn schon, wäre umgekehrt noch viel besser. Prüfberichte über Optimierungsmöglichkeiten sind wohl eher Verzögerungstaktik als ernsthafte Ansätze, wenn man die Sache wirklich angehen will.

In diesem Sinne bitte ich Sie wirklich aus tiefem Herzen, hier der grossen Mehrheit des Nationalrates zu folgen und das zwischen den Verkehrsträgern bestens abgestimmte Projekt als Ganzes in den Bundesbeschluss der Verpflichtungskredite ab 2019 aufzunehmen. Sie verleihen damit einer Landregion eine wirklich notwendige Perspektive. Und ganz wichtig: Sie begehen zudem nicht den schweren Fehler, etwas zu zerstückeln, das schlicht und einfach zusammengehört.