Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese differenzierte Rückmeldung, Frau Ständerätin Fetz. Ich blende kurz zurück: Sie haben ja im Juni dieses Jahres, also in der letzten Session, den Ausbauschritt 2035 für die Eisenbahninfrastruktur beschlossen, und darin, das muss ich Ihnen ja nicht sagen, ist der Bau eines dritten Juradurchstichs nicht enthalten. Das ist ja auch so entschieden worden.

Warum war er darin nicht enthalten? Wir haben ihn nicht vorgeschlagen, Sie haben ihn auch nicht vorgeschlagen. Der Grund ist, dass die beschlossenen Ausbauten jetzt im Rahmen von Bahn 2000, mit ZEB und den Ausbauschritten 2025 und 2035 die notwendige Kapazität zwischen Basel und Olten sicherstellen, und zwar, um den Zulauf von Güterzügen zum Lötschberg-Basistunnel bis 2050 zu gewährleisten. Deshalb haben wir dieses zusätzliche Projekt nicht in den Ausbauschritt 2035 aufgenommen. Auch der Neubau des Bözbergtunnels, der nicht im Vertrag von Lugano enthalten ist, hilft natürlich, die notwendigen Kapazitäten für den alpenquerenden Güterverkehr mit grossem Profil für die Gotthardachse bereitzustellen, den sogenannten 4-Meter-Korridor. Nun, bei der Erarbeitung des Ausbauschrittes 2035 und auch für die Arbeiten zum Knoten Basel wurden die Kapazitätsanalysen zur S-Bahn Basel durchgeführt. Das haben wir diskutiert. Diese haben gezeigt, dass das vorgesehene grenzüberschreitende S-Bahn-Angebot mit dem Herzstück Basel auch ohne diesen zusätzlichen Juradurchstich realisiert werden kann. Dazu haben Sie ja bereits entsprechende Beschlüsse gefasst.

Vielleicht noch ein Hinweis, weil das auch eine Ihrer Fragen ist: Es gibt ja jetzt den Ausbau der Achse Stuttgart-Zürich. Dabei steht aber nicht die Erhöhung der Anzahl Trassen für den Güterverkehr im Vordergrund, sondern das ist eine Entlastungs-, eine Ausweichmassnahme, weil man einfach beim Rheinkorridor noch nicht auf Kurs ist. Es geht darum, längere Züge zu ermöglichen und die grossen Behälter des kombinierten Verkehrs transportieren zu können; oder eben: Bei Störungen oder Bauarbeiten kann das eine Alternativ- oder eine Umleitungsstrecke sein. Aber das ist nicht das Alternativprojekt. Die Achse Stuttgart-Zürich hätte auch gar nicht die Kapazität, um jetzt die Rheinstrecke dauerhaft zu entlasten. Die Strecken von Basel durch den Hauenstein- und den Bözbergtunnel bleiben die Hauptzubringer zu den Neat-Achsen. Das heisst, kurz zusammengefasst: Der Ausbau zwischen Stuttgart und Zürich hat keinen Einfluss auf den dritten Juradurchstich. Es würde also niemand sagen, wir haben jetzt das, deshalb brauchen wir den nicht.

Ich hoffe aber, dass ich Ihnen aufzeigen konnte, dass wir gemäss unseren Berechnungen mit den beschlossenen Massnahmen bis 2050 die Kapazitäten haben werden. Ich weiss schon, dass man bei der Bahn sehr weit vorausdenken muss. Doch für Basel ist, denke ich, dieses Herzstück jetzt das Wichtigste. Dort kann jetzt vorwärtsgemacht werden, auch ohne diesen dritten Juradurchstich.

Ich hoffe, dass ich Sie zumindest zu drei Vierteln befriedigen konnte. - Ich höre soeben, dass es 80 Prozent seien; da bin ich happy. [PAGE 639]