preparatory:AB 24973
Villiger Kaspar · Bundesrat · Luzern · 2002-09-23
Wortprotokoll
Wenn es irgendwo mögliche Kompensationen gibt, ohne dass auf der anderen Seite eine Staatsleistung, die nach wie vor notwendig ist, beeinträchtigt wird, dann versucht der Bundesrat das immer wieder zu machen. Wir wälzen eigentlich jährlich Stellen um. Sie - also wir alle, auch auf Antrag des Bundesrates - geben der Verwaltung ja immer wieder neue Aufträge. Wir müssen eigentlich immer versuchen, diese Aufträge mit den bestehenden Stellen und unserer Reserve zu bewältigen. Ein Ventil waren bis jetzt die Stellen, die über Sachkredite gelaufen sind. Da hat man jetzt neu Transparenz geschaffen. Früher wusste man das nicht so genau, und hier ist natürlich Kompensation ein ständiges Thema.
Ich kann im Prinzip sagen: Ja. Aber ich kann die Frage - ohne nun auf konkrete Bereiche einzugehen - auch nicht konkreter beantworten. Aber Kompensation ist eines der Mittel, das zu den ständigen Steuerungsmechanismen gehören muss.