Eberle Roland · Ständerat · 2019-09-10

Wortprotokoll

Es ist meine letzte Session, ich muss ein bisschen sprechen, damit meine Bilanz ein wenig besser aussieht, weil ich ja dann allen Medien bekanntgeben muss, was ich alles gemacht habe! (Heiterkeit) Nein, Spass beiseite. Es ist ja nicht üblich, dass man nach der Frau Bundesrätin spricht. Aber ich denke, ihre Erklärungen waren sehr erhellend. Ich denke auch, dass es eine moderne Art und Weise ist, wie wir mit internationalen Abkommen umgehen und dem Bundesrat auch eine gewisse Kompetenz zugestehen können, damit er zeitgerecht in einer sauberen Kann-Formulierung und immer aufgrund eines Ablaufschemas handeln kann.

Unter diesem Aspekt glaube ich - wie Sie es in Ihrem Schlusssatz erwähnt haben, Frau Bundesrätin -, dass wir keine neuen Erkenntnisse gewonnen haben, auch durch den Rückweisungsantrag nicht. Wir sehen, wie der Bundesrat diese Formulierung in Artikel 35e Absatz 3 umsetzen und anwenden will. Es macht keinen Sinn, diese Position an die Kommission zurückzuweisen. Es gibt keine neuen Erkenntnisse; wir werden nicht schlauer, wenn wir das nochmals zwei Stunden debattieren.

Unter diesem Aspekt bitte ich Sie, den Rückweisungsantrag abzulehnen.