Graber Konrad · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Tatsächlich erinnert diese Diskussion an die Diskussion, die wir vor vier Jahren hatten. Wie der Sprecher der Kommission das auch richtig dargestellt hat, geht es hier um die Beibehaltung des Betrages, den wir bereits in der letzten Vorlage eingesetzt haben. Hier geht es um die Exportindustrie, schwergewichtig - wirklich schwergewichtig - um KMU. Das Argument, das vorher im Raum stand, da würden nicht alle Branchen profitieren, trifft hier nicht zu. Es ist branchenunabhängig; also auch die Möbelindustrie würde hier beispielsweise profitieren, wenn sie exportorientiert ist. Es geht um die Markterschliessung für KMU. Ich denke, wir sind wirklich gut beraten, hier jetzt branchenunabhängig zuzustimmen.

Das GfS-Forschungsinstitut gibt Switzerland Global Enterprise in einer Qualitäts- und Wirkungsanalyse 8 von 10 Punkten. Das spricht für diese Institution. Auch hier trifft das zu, was wir vorhin beim Tourismus angesprochen haben. Man muss immer auch schauen, wie wir im internationalen Vergleich dastehen. Da, denke ich, sind wir nicht am oberen Rand, sondern sind wir unter "ferner liefen". Ich möchte auch noch daran erinnern, dass wir uns in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld bewegen. Zwar geht es der Schweiz nach wie vor gut, aber wir kennen alle den Handelsstreit zwischen zwei grossen Weltmächten. Das hat Auswirkungen, gerade in der Exportindustrie. Der Brexit ist ein Unsicherheitsfaktor; man weiss nicht, wie das endet. Die Nationalbanken stehen am nächsten Donnerstag wieder vor einem Zinsentscheid, was dazu führen wird, dass der Schweizerfranken vermutlich stärker wird oder Negativzinsen noch erhöht werden. Gewisse Auguren sagen, wir stünden am Vortag einer Rezession. Da, muss ich Ihnen einfach sagen, sind wir gut beraten, wenn wir agieren und nicht nachgelagert dann mit Konjunkturprogrammen kommen.

Ich bitte Sie also, hier auch der Mehrheit Ihrer Kommission zu folgen.