Dittli Josef · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Bei der Massnahme Nr. 3 geht es um den "Faktor 1,5 auch für Unteroffiziere und Offiziere". Bei dieser Massnahme steht der Zweck, Abgänge von Kadern zu reduzieren, im Vordergrund. Mit der Massnahme Nr. 3 geht es darum, den Faktor herauszustreichen, der die Unteroffiziere und Offiziere der Armee bisher privilegiert hat.

Der Bundesrat hält das Phänomen für problematisch. Es gibt eine hohe Anzahl Unteroffiziere und Offiziere, bis zum Rang eines Oberstleutnants, die in den Zivildienst wechseln. Deshalb soll für Unteroffiziere und Offiziere der gleiche Faktor wie für die Soldaten gelten, nämlich 1,5. Es wird eine Neuregelung zugunsten des Bedarfs der Armee vorgeschlagen, nämlich aus dem erbrachten Ausbildungsaufwand im Ausbildungsbetrieb und gegebenenfalls im Einsatz einen tatsächlichen Mehrwert zu erzielen. Die geltende Differenzierung des Faktors zugunsten der Kader hat sich vor dem Hintergrund des Verlusts der Armee an Dienstleistenden in Funktionen mit erhöhten Anforderungen, also an Kadern, nicht bewährt und kann nur durch ein entsprechend gewichtigeres Eingriffsmittel korrigiert werden: durch Faktor 1,5 auch für die Kader.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 9 zu 2 Stimmen bei 0 Enthaltungen Zustimmung zur Mehrheit. Es gibt eine Minderheit.