Baumann Isidor · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Ich bin bei den Befürwortern dieser zwölf Monate. Es geht ja hier darum, dass wir Wege suchen müssen, damit weniger Personen kurzfristig und ohne längere Überlegungen zum Zivildienst abwandern. Da hat man festgestellt, dass es in der Rekrutenschule Gespräche gibt. Herr Jositsch, Sie haben es gesagt, Sie vermuten ein Telefongespräch; Sie wissen es, wie ich, auch nicht. Es gibt dort Gespräche - es ist nicht nur ein Gespräch -, um erstens zu verstehen, warum diese Leute den Militärdienst verlassen wollen, und ihnen zweitens eine Chance zu geben, indem man aufzeigt, was für Alternativen für sie infrage kämen, um beim Militärdienst zu bleiben.

Damit ist diese zwölfmonatige Frist, so wie es Kollege Hösli gesagt hat, eine Frist, die dann eigentlich definitiv abgeschlossen ist. Wenn man sie jetzt als zu lange betrachtet, dann frage ich: Sind denn zwölf Monate Wartefrist ein Problem gegenüber der Narrenfreiheit der Zivildienstleistenden, den Zivildienst um ein, zwei, drei Jahre zu verschieben? Dieses Fenster ist viel grösser als die zwölf Monate. Wir tun dies also nicht im Sinne einer Schikanierung der Zivildienstleistenden oder jener, die aus der Armee austreten, sondern wir tun dies zur Stärkung der Armeebestände und im Sinne einer Versachlichung der Diskussionen und schlussendlich der Entscheide betreffend die Gesuchsteller.

In diesem Sinne bitte ich Sie, der Mehrheit gemäss Kommissionspräsident zu folgen.