Noser Ruedi · Ständerat · 2019-09-11

Wortprotokoll

Vorhin wurde moniert, man solle nicht alles der Kommission zuweisen. Ich möchte mich dafür entschuldigen, dass ich hier wieder einen solchen Ordnungsantrag stelle. Denn bei der Vorbereitung der Session bin ich zur Ansicht gelangt, dass Herr Luginbühl eigentlich ein Problem anspricht, das man anschauen muss.

Ich war selbst auch schon davon betroffen, dass die Suva einfach kommt und schaut, was man tun muss oder nicht tun muss, und dann eigentlich selbstständig entscheidet, was die Schlussfolgerung ist. Ich habe auf der einen Seite immer gestaunt, dass der, der eigentlich versichert, das auch selbst entscheiden kann. Das ist für mich etwas, was man anschauen muss. Auf der anderen Seite, und da bin ich genügend in der Industrie zu Hause, um das zu wissen, hat die Suva auch eine sehr, sehr wichtige Aufgabe. Dass man diese Schnittstelle einmal anschaut, scheint mir eigentlich richtig.

Ich bin nicht ganz sicher, ob der Motionär mit seiner Motion die richtige Stossrichtung verfolgt. Darum würde ich Ihnen vorschlagen, dass wir in der Kommission einmal kurz darüber diskutieren. Vielleicht gibt es dann eine bessere Schlussfolgerung, oder vielleicht kommt man dann auch zum Schluss, dass man die Prozesse anders machen könnte, ohne dass das Gesetz geändert werden muss. Das wären die Möglichkeiten. Aber geben Sie uns die Chance, das in der Kommission kurz anzuschauen.

Ich habe mit Herrn Luginbühl vor der Session das Gespräch gesucht, er ist damit einverstanden.