Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-16

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist sich bewusst, dass das Interesse an der Nutzung von Gewässern mit dem Interesse an ihrem Schutz in Konflikt geraten kann. Die Abwägung zwischen diesen Interessen muss jeweils im Einzelfall erfolgen. Bei der Ausarbeitung und Beratung des neuen Energiegesetzes war es Bundesrat und Parlament ein Anliegen, die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien zu stärken, insbesondere auch die Wasserkraft. Gleichzeitig wurde auch dem Schutzgedanken Rechnung getragen, etwa mit der Förderuntergrenze für Kleinwasserkraft und dem Verbot neuer Anlagen in gewissen Schutzgebieten. Um die Ziele der Energiestrategie 2050 zu erreichen, muss bei der Wasserkraft gegenüber heute ein Nettozubau von 1400 Gigawattstunden pro Jahr erfolgen. Beim erforderlichen Zubau werden neben der Wirtschaftlichkeit auch Umweltinteressen und die soziale Akzeptanz gebührend berücksichtigt.