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AB 250732

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2019-09-16

Wortprotokoll

Die Problematik, die Herr Vonlanthen mit seiner Interpellation aufgreift, beschäftigt uns ebenfalls. Wir sind daran, das Cyber-Kompetenzzentrum aufzubauen, und dabei machen wir uns die gleichen Überlegungen: Es braucht einerseits insbesondere ein Netzwerk mit den Kantonen, mit denen wir sehr eng zusammenarbeiten, dann aber auch mit den Hochschulen - dort vorab mit den beiden ETH - und der Privatwirtschaft. Wir überlegen uns die gleichen Fragen und prüfen sie: Wie könnte eine solche Prüfstelle aussehen, welche Standards wären allenfalls zu erfüllen, und wie könnte das gehandhabt werden? Wir sind noch nicht so weit, dass wir Lösungen haben, aber das ist eines der Kernthemen, die wir im Kompetenzzentrum Cybersicherheit bearbeiten. Hier geht es um den Einbezug aller Akteure und die Frage, welche Rolle die Schweiz als neutraler Staat hier einnehmen könnte.

Ein zweiter Bereich, den wir ebenfalls angehen, ist folgender: Vielleicht haben Sie gemerkt, dass wir vor etwa vier Wochen [PAGE 715] in Genf die "Swiss Digital Initiative" gegründet haben. Das ist eine internationale Initiative, die alle Akteure dazu bringen soll, gewisse Commitments in Bezug auf IT-Sicherheit einzugehen. Das stösst auf grosses Interesse, und wir hatten in Genf alle grossen Player weltweit dabei: Microsoft, Facebook und Google bis hin zu Huawei und zur Privatwirtschaft waren dort vertreten. Es ist spürbar, dass man hier ein Commitment und auch internationale Normen sucht, die man einhalten will oder an denen man sich messen kann. Wir werden diese Initiative weiter vorantreiben und dann im Rahmen des WEF nächstes Jahr auch verbreitern. Ich werde das dann nächste Woche auch im Rahmen der Uno-Generalversammlung einbringen. Ich denke, das ist etwas Typisches, das die Schweiz angehen kann, weil wir diese Glaubwürdigkeit haben und diesbezüglich keine eigenen Interessen vertreten.

Zusammengefasst: Wir denken in der gleichen Richtung, wie Sie Ihre Fragen gestellt haben. Wir arbeiten hier daran. Das wird aber wohl ein längerer Prozess sein; es gibt nicht in einem halben Jahr ein Resultat, sondern es braucht den Einbezug aller Beteiligten. Aber in genau diese Richtung müssen wir arbeiten.