Eder Joachim · Ständerat · 2019-09-17

Wortprotokoll

In Artikel 1 geht es um den Zweck des Gesetzes. Es ist also der eigentliche Grundsatzartikel. Mit den Beschlüssen der Kommission haben wir den Entwurf des Bundesrates um die Buchstaben b und c ergänzt, und zwar mit 7 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Wir finden es sinnvoll, explizit festzuhalten, dass insbesondere die Minderjährigen vor dem Konsum und dem Kontakt mit den Tabakprodukten und den elektronischen Zigaretten geschützt werden sollen und dass deren Konsum verringert werden soll. Die Anpassung des Zweckartikels macht Sinn, weil die Kommission Massnahmen beantragt, die es auch ermöglichen, diese Ziele zu erreichen.