Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-09-18

Wortprotokoll

Mir ist der Sachverhalt schon klar, lieber Martin Schmid. Mir ist klar, wer Versicherungsnehmer und wer Versicherer ist. Ich habe deshalb auch vom "versicherten Arbeitnehmer" gesprochen.

Jetzt hat Kollege Kuprecht, dessen Fachkompetenz ich in keiner Weise anzweifeln will, gesagt, dass die Möglichkeit der Prämienanpassung besteht. Das ist ein Grund mehr, meinem Antrag zuzustimmen! Ich zitiere aus dem Nachversand zum Sektionsbrief des Schweizerischen Versicherungsverbands von gestern Abend. Zufälligerweise habe ich noch meine Mailbox angeschaut; die meisten von Ihnen haben das Schreiben vielleicht nicht gesehen. Da heisst es: "Grundsätzlich positive Beurteilung: Der SVV begrüsst eine Teilrevision des VVG, die mit angemessenen Neuerungen das bestehende hohe Schutzniveau der Versicherungskundinnen und -kunden gezielt verbessert, etwa durch den Kündigungsverzicht der Krankenversicherer im Leistungsfall." Selbst der Versicherungsverband sagt also, der Kündigungsverzicht im Leistungsfall sei eine positive Neuerung. Sie haben einfach die ein bisschen ungenauere Terminologie des Nationalrates übernommen. So gesehen würde aber selbst der Versicherungsverband offenbar meinem Antrag zustimmen.

Ich muss sagen, Kollege Föhn, Versicherungsverband und Zanetti - was wollen Sie mehr? Sie können diesem Antrag getrost zustimmen.