Estermann Yvette · Nationalrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Was möchte meine Motion 19.3316, "Für eine sinnvolle Frauenförderung und Gleichstellung in der Armee"? Sie ist eine moderate Version meiner bereits behandelten Motion 18.4303, mit welcher ich die Orientierungstage auch für Frauen für obligatorisch erklären wollte. Heute haben wir die Praxis, dass sich junge Frauen, die sich an diesen Orientierungstagen über die Armee informieren wollen, in der Schule oder beim Arbeitgeber um Erlaubnis respektive um Urlaub bitten müssen. Das ist nicht immer einfach, je nachdem, welche Einstellung der Chef oder die Chefin zur Armee hat. Die moderate Änderung wird überparteilich unterstützt, es haben auch sehr viele von Ihnen unterschrieben. Wir haben heute in der Armee einen Frauenanteil von 0,7 Prozent, was - das geben Sie sicher zu - nicht sehr viel ist. Er könnte grösser werden.

Bei der Sammlung der Unterschriften war es interessant zu sehen, dass viele sagen: Die Armee ist wichtig, aber eine Motion zur Frauenförderung in der Armee unterschreibe ich nicht. Jene, die sonst immer für Frauenförderung und Gleichstellung sind, haben gesagt: Ja, das ist wichtig, aber bitte nicht in der Armee. Ich hoffe, dass ich doch einige von Ihnen überzeugen kann, meine Motion zu unterstützen. Der Bundesrat tut dies nicht. Das verstehe ich nicht, weil man überall sagt, wie wichtig es sei, dass sich auch Frauen in der Armee betätigen. [PAGE 1694]

Ich weiss nicht, ob die Frau Bundesrätin noch Ausführungen zum letzten Absatz meines Motionstextes machen könnte, wo es heisst: "Der Bundesrat wird auch gebeten sicherzustellen, dass die Einberufung der Schweizerinnen an die Orientierungsveranstaltung als gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers bei Abwesenheit des Arbeitnehmers gemäss Artikel 324a des Obligationenrechts anzusehen ist." Zu diesem Absatz habe ich in Ihrer Stellungnahme keine Hinweise gefunden. Vielleicht können Sie das jetzt tun. Ich möchte noch betonen, dass auch die Schweizerische Offiziersgesellschaft sehr zufrieden wäre, wenn diese Motion angenommen würde, weil sie daran interessiert ist, dass in Zukunft mehr Frauen in die Armee eintreten und sich dort betätigen.

Ich danke Ihnen, Frau Bundesrätin, wenn Sie dazu noch ein paar Ausführungen machen könnten, und ich danke allen, die über ihren eigenen Schatten springen können und meine Motion unterstützen. Es ist wirklich eine Minimallösung, die doch etwas helfen würde.