Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Der Bundesrat wird mit der Ausarbeitung von guten Rahmenbedingungen für die Schaffung eines nationalen und internationalen Kommunikations-Ökosystems beauftragt, das dem Internet der Dinge zum Durchbruch verhelfen soll. Als Basis soll dabei eine landesweite gute Netzabdeckung dienen.

Nun, der Bundesrat teilt die Einschätzung, dass mit der Einführung des sogenannten Internets der Dinge oder Internet of Things (IoT) eine wichtige Technologie Einzug hält und dass die Anwendungsmöglichkeiten des IoT äusserst vielfältig sind. Es ist aber so, dass bereits heute Strukturen bestehen, die dem Internet der Dinge in der Schweiz zum Durchbruch verhelfen. Die Strategie Digitale Schweiz vom September 2018 dient dabei als Basis für eine Koordination der unterschiedlichen neuen Technologien, wie z. B. Big Data, künstliche Intelligenz, Blockchain und eben auch Internet der Dinge. Viele der über hundert Umsetzungsmassnahmen der Strategie betreffen eben auch das Internet der Dinge.

Für die Vernetzung der unterschiedlichen Akteure dienen zudem Veranstaltungen wie die nationale Konferenz Digitale Schweiz - die letzte hat ja jetzt gerade am 2. September dieses Jahres stattgefunden. Der Bund wie auch die Wirtschaft nehmen zudem an unterschiedlichen Standardisierungstätigkeiten zur Thematik Internet der Dinge teil.

Eine wichtige Grundlage für die erfolgreiche Einführung des Internets der Dinge - das haben Sie, Herr Nationalrat Béglé, auch gesagt - sind leistungsfähige und sichere Kommunikationsnetze. Die Schweiz verfügt diesbezüglich - das darf man wirklich sagen - über eine ausgezeichnete Ausgangslage, wie ihre Spitzenrangierung im OECD-Vergleich ja auch zeigt. Schliesslich haben Sie am 22. März dieses Jahres auch die Teilrevision des Fernmeldegesetzes verabschiedet. Mit dem angepassten Fernmeldegesetz und den dazugehörigen Verordnungsbestimmungen werden jetzt auch angemessene Rahmenbedingungen geschaffen. Damit wird sichergestellt, dass der weitere Ausbau von modernen, sicheren und verfügbaren Fernmeldenetzen möglich ist.

Ich möchte Sie auch darauf hinweisen, dass bezüglich der notwendigen IP-Adressen mit der weltweiten Einführung des Standards IPv6 dafür gesorgt wird, dass eine genügend grosse Anzahl an entsprechenden Adressierungselementen vorhanden ist. Auch hier steht die Schweiz gegenwärtig mit rund 30 Prozent IPv6-Nutzern auf Rang 3. Die Swisscom hat sogar eine Auszeichnung erhalten, nämlich IPv6 World Leader 2017. Auch hier kann man also sagen, die Schweiz ist vorne dabei; das ist gut so.

Angesichts all dieser Aktivitäten des Bundes ist der Bundesrat der Meinung, dass es zur Entwicklung des Internets der Dinge jetzt keine zusätzlichen Instrumente braucht, sondern dass wir die Massnahmen umsetzen, die wir bereits beschlossen haben. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat Ihnen diese Motion zur Ablehnung empfiehlt.