Eder Joachim · Ständerat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Zu den regionalen ärztlichen Diensten (RAD): In Artikel 54a Absatz 5 wird ein Automatismus geschaffen, der bedeutet, dass die RAD jedes Mal Kontakt aufnehmen müssen. Heute ist dies nur der Fall, wenn es notwendig ist oder richtig erscheint. Ein Automatismus könnte durchaus eine unnötige administrative Belastung mit sich bringen. Man will sicher eine bessere Koordination, aber das verlangt auch nach einem gewissen Pragmatismus.

Die Streichung des Absatzes bringt nach Auffassung der Kommission keine Erschwernis mit sich, weil die Möglichkeit des direkten Kontaktes zwischen RAD und behandelnder Arztperson besteht, und zwar nicht nur bei den medizinischen Massnahmen, sondern auch im Bereich von Eingliederungsmassnahmen.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 9 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen die Streichung.