preparatory:AB 251924

Wortprotokoll

Frau Bundesrätin, ich durfte dieses System im Kanton Zürich live anschauen. Es war effektiv so, dass ein Auto mit einer Frau drin vorbeigefahren ist. Der Polizist, der in dem Auto sass, in dem diese mobile Kamera installiert war, hat es kontrolliert und hat gesehen, dass das Auto auf den Mann eingelöst ist. Die Frau fuhr - also Bild gelöscht, weg, kein Problem. Wo sehen Sie das Problem? Das hat bis jetzt funktioniert und im Betrieb über mehrere Jahre zu keinen Beanstandungen geführt. Warum soll nur der Umstand, dass die Verkehrsdaten neu beim Astra und nicht mehr beim Strassenverkehrsamt sind, jetzt plötzlich dazu führen, dass wir dieses System abschalten?