Grossen Jürg · Nationalrat · 2019-09-19

Wortprotokoll

Es geht gleich weiter. Ja, man kann natürlich sagen, wir warten auf den Ständerat, aber man kann genauso gut sagen, wir wissen ja noch nicht, was der Ständerat entscheidet, und wir wissen erst noch nicht, wie dieses Parlament es macht. Wir haben jetzt hier die Möglichkeit, mit diesen Vorstössen echten Klimaschutz zu beschliessen, und deswegen halte ich daran fest.

Auch mit dieser Motion beauftrage ich den Bundesrat mit etwas Ähnlichem wie vorhin, nämlich bei künftigen CO2-Emissionsvorschriften für Fahrzeuge auch auf Supercredits oder in der Wirkung ähnliche Instrumente zu verzichten. Mit den sogenannten Supercredits können emissionsarme Fahrzeuge mehrfach an den CO2-Flottendurchschnitt von Grossimporteuren angerechnet werden. Das betrifft insbesondere Elektroautos, die mit den Supercredits als Feigenblatt missbraucht werden, um klimaschädliche CO2-Schleudern länger sanktionsfrei zu importieren und zu betreiben.

Die Schweiz muss international eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz übernehmen, von dem bin ich fest überzeugt. Mit unserer Strategie Cool down 2040 weisen wir Grünliberalen den Weg in diese erneuerbare Schweiz. Wir wollen mit Klimaabgaben die richtigen Anreize schaffen, das haben wir vorhin gehört, und mit einer Klimarückzahlung klimafreundliches Verhalten belohnen. Für uns sollen Quartiere und Gebäude zu intelligenten Kraftwerken werden, und mit gezielten Investitionen in den Forschungsplatz Schweiz und dem vollständigen Marktzugang zu Europa wird die Schweiz die Nummer 1 für saubere Technologien.

Auf der Strasse, jetzt komme ich zum Thema, sollen bis 2040 sämtliche Fahrzeuge mit erneuerbaren Energien unterwegs sein. Es ist unsere feste Überzeugung, dass das möglich ist; dafür setzen wir uns ein. Das schaffen wir aber nur, wenn wir klimaschädliche Anreize nun rasch abschaffen und wenn wir Klimaverantwortung übernehmen. Diese Supercredits, um die es hier geht, sind genau das Gegenteil. Sie sind nämlich nichts anderes als Subventionen für die Autoimporteure von stark CO2-emittierenden Fahrzeugen. Sie gehören abgeschafft.

Wer wirklich wirksamen Klimaschutz will, kann diese versteckten Subventionen in klimaschädliche Autos nicht gutheissen und unterstützt meine Motion.