Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-09-23

Wortprotokoll

Ich beantworte gerne die Fragen von Herrn Ständerat Germann. Es ist in der Tat so: Die Plus-Energie-Bauten sind eine wirklich gute Sache. Es ist aber so, dass diese heute schon gefördert werden. Sie werden gefördert in Bezug auf die Wärmedämmung; da gibt es ja aus dem Gebäudeprogramm über das CO2-Gesetz eine Förderung. Dann zum Anteil der Energieproduktion: Diese Gebäude produzieren ja Energie; das wird über das Energiegesetz gefördert, durch die Einmalvergütung für die Fotovoltaikanlagen. Bei den solarthermischen Anlagen müssen die Kantone entscheiden, was sie fördern - im Globalbeitrag des Bundes ist dafür Geld vorgesehen. Es ist einfach nicht so, dass alle Kantone das tun. Eigentlich wird also bei diesen Plus-Energie-Bauten alles gefördert, was man fördern kann. Ich weiss nun nicht, wohin Ihre Frage zielt: Möchten Sie noch eine Plus-Energie-Bauten-Förderung? Dann hätten Sie aber eine Mehrfachförderung.

In diesem Sinne kann man sagen: Für alles, was diese Häuser produzieren oder vermindern, gibt es Beiträge. In diesem Sinne ist das eine gute Sache. Ich glaube, mehr Beiträge können Sie hier gar nicht liefern. Ich weiss nicht, ob ich Ihre Frage beantwortet habe. Die Sache ist gut, aber sie wird bereits umfassend gefördert.