Amherd Viola · Bundesrat · 2019-09-24

Wortprotokoll

Ich danke dem Kommissionssprecher für seine Ausführungen. Er hat Ihnen die Elemente der Armeebotschaft 2019 gut und detailliert vorgestellt. Ich kann mich deshalb auf die Schwerpunkte der Botschaft konzentrieren. Mit dem Rüstungsprogramm und dem Immobilienprogramm VBS werden zwei Schwerpunkte gesetzt: 1. Die Mittel der taktischen Aufklärung werden verbessert. 2. Die Logistik der Armee wird weiter modernisiert.

Zum ersten Schwerpunkt, zur taktischen Aufklärung: Die Art der bewaffneten Konflikte hat sich verändert. Auseinandersetzungen finden vermehrt in immer dichter überbautem Gebiet statt, das heisst mitten in der Bevölkerung. Wenn die Armee in diesen Gebieten die Menschen und die Infrastruktur schützen will, benötigt sie genaue und verlässliche Informationen über die Lage. Für die Armee ist daher die Nachrichtenbeschaffung eine wichtige Voraussetzung für ihre Aufgabenerfüllung in allen Situationen. In diesem Bereich bestehen aber zurzeit Lücken in der Ausrüstung. Der Bundesrat will deshalb die Armee mit zusätzlichen Restlichtverstärkern, Wärmebildgeräten und einem taktischen Aufklärungssystem ausstatten. Weiter will der Bundesrat die 8,1-Zentimeter-Mörser, die Bogenschusswaffe der Infanterie, ersetzen. Ich werde in der Detailberatung auf diese Beschaffung näher eingehen.

Neben der taktischen Aufklärung liegt der zweite Schwerpunkt auf der Modernisierung der Logistik: Die Logistikinfrastruktur soll effizienter werden. Zu diesem Zweck soll in Rothenburg ein Stützpunkt für 600 Container geschaffen werden. Wenn wir von einer modernen Logistik sprechen, geht es um Effizienz, um Kosteneinsparungen und darum, dass wir die Truppen mobiler, rascher und flexibler einsetzen können. Es geht aber auch immer um ökologische Aspekte, zum Beispiel bei den Fahrzeugen. Heute haben wir in der Armee Lastwagen, die zum Teil schon mehr als zwanzig Jahre im Verkehr sind. Indem der Bundesrat diese alten Lastwagen ersetzt, wird die Fahrzeugflotte umweltfreundlicher.

Zusätzlich zum Rüstungs- und Immobilienprogramm beantragt der Bundesrat auch dieses Jahr Rahmenkredite für [PAGE 876] Armeematerial. Darunter fallen Kredite, um die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen zu modernisieren, oder das Material für die Führungsunterstützung. Dieser Kredit umfasst aber auch Massnahmen zur Cyberabwehr.

Neben den Investitionen braucht die Armee selbstverständlich genügend Armeeangehörige und insbesondere auch Kader. Damit komme ich zur beantragten Änderung des Militärgesetzes.

Mit der Weiterentwicklung der Armee hat das Parlament im Militärgesetz einen zusätzlichen Anreiz für höhere Unteroffiziere und Offiziere in Form von Ausbildungsgutschriften geschaffen. Ihnen kann die Armee für die militärischen Ausbildungen einen finanziellen Beitrag gutschreiben, den sie für eine private, zivile Aus- oder Weiterbildung nutzen können. Der Bundesrat will nun auch die Laufbahn auf unterer Stufe attraktiver machen: Auch angehende Unteroffiziere sollen künftig Ausbildungsgutschriften erhalten. Damit diese Massnahme möglichst rasch umgesetzt werden kann, beantragt der Bundesrat, diese Änderung des Militärgesetzes ausnahmsweise im Rahmen der Armeebotschaft vorzunehmen.

Zusammenfassend: Mit der Armeebotschaft 2019 wird also in die taktische Aufklärung und in die Logistik investiert; damit passt sich die Armee den veränderten Bedrohungsformen an. Zudem wird die Attraktivität der Kaderlaufbahn erhöht.

Ich bitte Sie, auf die Vorlagen zur Armeebotschaft 2019 einzutreten.