Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Der Berichterstatter hat dargelegt, was die Vorteile einer Klimaverträglichkeitsprüfung wären. Es ist eigentlich nicht einzusehen, dass gerade die Anlagen, die für die wirkungsmächtigste Beeinträchtigung unserer Umwelt stehen, nicht geprüft werden sollen. Da ist irgendwie schon in der aktuell geltenden Gesetzgebung ein Loch. Die Artikel 17b und 17c versuchen, dieses Loch zu stopfen. Ich bin überzeugt, dass das Planungssicherheit schafft, indem man sich in einem Planungsprozess eben sehr früh die Klimafolgen bewusstmacht und allenfalls Gegensteuer geben kann. Damit man in der Zeitspanne 2020-2050 das Ziel netto null bei den Emissionen erreichen kann, müssen wir darauf schauen, dass neue Anlagen, neue Einrichtungen möglichst klimaneutral funktionieren. Ich bin also überzeugt, dass das Planungssicherheit schafft.

Die Verwaltung hat uns in der Kommission gesagt, die Vollzugstauglichkeit sei eine grosse Herausforderung, und das habe ich so zur Kenntnis genommen. Unter uns gesagt, das ganze Gesetzesprojekt ist eine ziemliche Herausforderung. In Anspielung an ein geflügeltes Wort würde ich sagen: Frau Bundesrätin, Sie schaffen das!

Deshalb bitte ich Sie, der Mehrheit zu folgen.