Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Ich möchte wie mein Vorredner die Bezeichnung "ortsgebundene" hier streichen. Ich beantrage, dass bei der rollenden Energieplanung auch die Biomasse mit einbezogen wird. Holz gilt allgemein nicht als ortsgebunden, es kann ja überall verwendet werden, weil die Energiedichte gross genug ist, um auch Transporte zu rechtfertigen. Dabei wird vergessen, dass ein grosser Anteil des Holzes aber lokal als Energie genutzt werden kann.

Ähnlich verhält es sich mit organischen Abfallstoffen aus der Nahrungsmittelproduktion und Hofdüngern, die sinnvollerweise in Biogasanlagen genutzt werden, und dies zunehmend. Das Raumplanungsgesetz macht für landwirtschaftliche Anlagen eine Vorgabe für nichtlandwirtschaftliche Abfallstoffe zum Sammelradius von 50 Kilometer und für Hofdünger in der Regel von 15 Kilometer, was leicht als nicht ortsgebunden interpretiert werden kann.

Ich bitte Sie deshalb, hier das Wort "ortsgebundene" zu streichen, und danke Ihnen für die Unterstützung.