Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-09-25

Wortprotokoll

Ich danke Ihnen, Herr Nationalrat Köppel. Ich habe mich jetzt gefragt, ob Sie mir zugehört haben. (Teilweiser Beifall) Ich habe nämlich gegenüber meinem Kantonskollegen, Nationalrat Mike Egger, gesagt, er [PAGE 1860] komme ja aus dem gleichen Kanton wie ich und er wisse, dass im Kanton St. Gallen zwei Drittel der Exporte in die EU gehen. Das habe ich gesagt. Ich weiss selbstverständlich auch, dass es sonst 50 Prozent sind. Ich muss es noch einmal sagen: Der Freihandelsvertrag von 1972 beinhaltet keine Rechtsharmonisierung. Die Rechtsharmonisierung ist das, was Zugang zum Binnenmarkt gibt. Die Schwelle ist dort tiefer. Es gibt ja einen Bericht zu einem Postulat einer Ständerätin, die mir nicht ganz unbekannt war, (Heiterkeit) der eine gute Auslegeordnung zu diesem Thema darstellt. Wissen Sie, Herr Köppel: Ich behaupte auch nicht, man könnte dies nicht ersetzen. Man kann immer alles. Man kann mit allem immer leben. Die Frage ist einfach, was allenfalls für den Wohlstand, für die Arbeitsplätze vorteilhafter ist und was im Gesamten vorteilhafter ist. Wenn das Volk Ja sagen würde, muss man selbstverständlich auch andere Pläne in Betracht ziehen.