Freund Jakob · Nationalrat · 1999-12-09

Wortprotokoll

Erstmals unterbreitet uns das VBS eine Immobilienbotschaft mit allen Projekten und Krediten, die für die Erhaltung der Infrastruktur der Armee nötig sind. Die Transparenz wird dadurch erhöht, was aus der Sicht der SVP-Fraktion zu begrüssen ist. Es ist auch festzustellen, dass anzahlmässig mehr Projekte unter der 10-Millionen-Franken-Grenze liegen und nur noch einzelne Projekte diese Schwelle übersteigen. Das hat zur Folge, dass nur noch wenige Projekte in der Sicherheitspolitischen Kommission behandelt wurden. Der grössere Teil der militärischen Bauvorhaben, welche auch gesamthaft den grösseren Betrag ausmachen, waren somit im Bauvoranschlag des VBS enthalten, mit welchem sich bekanntlich die Finanzkommission im Rahmen des Staatsvoranschlages befasst. Auch aus dieser Sicht ist somit das neue Verfahren besser, informativer, transparenter und darum auch zu begrüssen.

Gegenüber früheren Jahren sind die Kredite der militärischen Bauten heute auf einem sehr tiefen Niveau. In dieser Immobilienbotschaft sind Bauvorhaben von gesamthaft [PAGE 2463] 386 Millionen Franken vorgesehen. Noch vor wenigen Jahren wurden unter diesem Titel Kredite in der Grössenordnung von 600 Millionen Franken beantragt und bewilligt. Es scheint mir wichtig zu erwähnen, dass dieses tiefe Kreditniveau eine Übergangssituation darstellt; denn es ist damit zu rechnen, dass nach dem Bekanntwerden der Struktur für die neue "Armee XXI" auch die Bedürfnisse im Bereich der Armeeinfrastruktur befriedigt werden. Dazu nur ein Beispiel: Wenn künftig Angehörige der Armee ihren Dienst an einem Stück leisten - wenn sie also während längerer Zeit im Dienst sind -, kann man sie nicht mehr in Zwölfer-Schlafsälen unterbringen.

Mit der Immobilienbotschaft 2000 legt uns das VBS also ein Bauvorhaben im Umfang von 386 Millionen Franken vor. Aus Zeitgründen verzichte ich auf eine Vorstellung und Interpretation der Projekte.

Die SVP-Fraktion beantragt Ihnen, auf diese Vorlage einzutreten. Auf die beiden Minderheitsanträge I und II (Günter) komme ich zu gegebener Zeit zurück.