Bischof Pirmin · Ständerat · 2019-09-25
Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · CVP-Fraktion · 2019-09-25
Wortprotokoll
Ich hoffe, ich kann diese Verwirrung beseitigen. Der richtige Text ist der deutschsprachige; das ist derjenige, den ich geschrieben habe. Die französische Übersetzung ist falsch. Ich kann Ihnen den Fehler erklären: Ursprünglich war im Nationalrat tatsächlich ein Antrag mit der Formulierung "für alle Transportunternehmungen" - wie Kollege Cramer gesagt hat - eingereicht worden, also auch für diejenigen ausserhalb der Städte. Ich habe Ihnen vorhin in [PAGE 938] der Begründung ausdrücklich gesagt, dass ich das nicht wollte, und ich habe deshalb die Änderung vorgenommen. Den richtigen deutschsprachigen Text haben Sie vor sich, aber erstaunlicherweise hat ihn die Frau Bundesrätin nicht vor sich; das kann ich mir nicht erklären.
Der Präsident hat es richtig vorgelesen: Es ist natürlich ausdrücklich "für diese Transportunternehmungen" gemeint. Ich entschuldige mich für die Konfusion, sofern sie wegen mir entstanden sein sollte. Ich habe diese Änderung übrigens erst vorgenommen, nachdem ich mit Kollegen im Rat - mit einigen von Ihnen - über den möglichen Antrag gesprochen hatte. Dann habe ich die entsprechende Änderung vorgenommen und den Antrag so eingereicht. Es gilt also für die Verkehrsbetriebe in städtischen Agglomerationen, nicht für die anderen.