AB 25339

Wortprotokoll

Ich kenne die Antwort auf Ihre Frage, Frau Genner. Es geht mir darum, dass der Bundesrat nun mit geschickten Schritten die entsprechenden Erhöhungen tätigt und dass nicht einfach plötzlich die Tabaksteuer in einem Schritt angehoben wird und das Niveau auf eine Höhe gesetzt wird, die möglicherweise Schmuggel provoziert. Deshalb glaube ich, dass es besser ist, wenn wir dem Bundesrat die Kompetenz einräumen, die entsprechenden schrittweisen Erhöhungen vorzunehmen und mit in Betracht zu ziehen, wie es sich bei diesen Zollproblemen verhält. Die Erhöhung in einem Schritt ist eine nicht sehr geschickte Vorgehensweise und kann solche Folgen möglicherweise provozieren; ich sage nicht, dass sie zwangsläufig ausgelöst werden. Entscheidend ist, dass geschickt vorgegangen wird, damit genau diese Folgen nicht eintreten.