Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2019-09-26

Wortprotokoll

Die Schweiz ist ein stark in die Weltwirtschaft eingebundenes Land. Unsere kleine Volkswirtschaft ist vernetzt wie keine andere. Unser Land lebt vom internationalen Handel mit Gütern und Dienstleistungen. Die stete Verbesserung des Zugangs zu ausländischen Märkten ist ein Ziel der schweizerischen Aussenwirtschaftspolitik. Freihandelsabkommen sind dabei ein wichtiger Pfeiler. Der Zugang zu den verschiedensten internationalen Märkten verschafft der Schweiz eine Diversität, welche der Exportindustrie die nötigen Sicherheiten gibt.

Den neusten Zahlen der Eidgenössischen Zollverwaltung ist zu entnehmen, dass Schweizer Exporte stagnieren. Der Exportindustrie geht es nicht mehr selbstverständlich gut, wie das noch vor einigen Jahren der Fall war. In der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie, in der MEM-Branche, reduzierten sich die Auftragseingänge im zweiten Quartal dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um 19,5 Prozent. Der Entscheid der Europäischen Zentralbank und der US-Notenbank, ihre Zinsen weiter zu senken, wird den Aufwertungsdruck auf den Schweizerfranken weiter erhöhen. Die Wirtschaft kommt unter Druck.

Die CVP-Fraktion reicht diesbezüglich heute verschiedene wirtschaftspolitische Vorstösse ein, um die nötigen Rahmenbedingungen für die Schweizer Wirtschaft zu garantieren. Umso wichtiger ist es nun aber, dieses Abkommen unter Dach und Fach zu bringen. Das vorliegende Abkommen schafft die meisten Zölle auf Exporte nach Indonesien ab - ein wichtiger Schritt für unsere Exportwirtschaft. Die zahlenmässig wichtigsten Schweizer Exportgüter für Indonesien sind Maschinen, chemische Produkte und Pharmazeutika; dann folgen optische und medizinische Instrumente sowie Lebensmittel wie etwa Käse, Schokolade und Kaffee. 2017 exportierte die Schweiz Güter für rund 450 Millionen Franken nach Indonesien. Das vorliegende Abkommen ermöglicht es nun, hier zu expandieren.

Le CEPA couvre un vaste champ d'application sectoriel. Il améliorera l'accès au marché indonésien et la sécurité juridique pour nos entreprises, notamment en matière de propriété intellectuelle. Par exemple, l'Indonésie a introduit en 2016 de nouvelles dispositions dans sa loi sur les brevets, qui laissaient entrevoir des incertitudes juridiques pour les opérateurs économiques étrangers. Nous sommes parvenus, au travers du CEPA, à obtenir de l'Indonésie l'engagement de mettre sa législation sur la protection des brevets en conformité avec ses obligations internationales. Pour la première fois dans le cadre d'un accord de libre-échange, l'Indonésie s'est engagée à respecter et à appliquer des règles en matière de commerce et de développement durable.

A moyen terme, nous partons du principe que l'UE et l'Indonésie concluront également un accord de libre-échange. Le CEPA comporte à cet effet différentes clauses évolutives qui visent à garantir l'égalité de traitement vis-à-vis de l'UE.

Wenn man davon ausgeht, dass Indonesien zu Beginn der Verhandlungen überhaupt kein Nachhaltigkeitskapitel wollte, dann stellt man fest, dass wir mit diesem Abkommen schon sehr viel weiter sind, als wir es bei früheren Abkommen je waren. Und - wir haben es gehört - es ist für Indonesien das einzige Abkommen überhaupt mit einem derartig weit gehenden Nachhaltigkeitskapitel. Kapitel 8 des Abkommens sieht weitgehende Nachhaltigkeitsbestimmungen vor, was ein richtiger Schritt ist. Dabei ist aber zu sagen, dass gemäss dem Seco heute praktisch kein Palmöl aus Indonesien importiert wird. Die Schweizer Importeure möchten primär nachhaltiges Palmöl importieren, und dasjenige aus Indonesien hat diesbezüglich keinen guten Ruf. Das Abkommen leistet aber einen substanziellen Beitrag, um Indonesien auf seinem Weg zu einer nachhaltigen Palmölproduktion zu begleiten.

Ich freue mich, dass in unserer Kommission auch die Bauern dieser Vorlage zugestimmt haben und dass für die inländische Ölsaatproduktion ein guter Weg gefunden werden konnte. Ich hoffe deshalb auf volle Unterstützung der Bauernlobby.

(discurra sursilvan) En quest senn As supplitgesch jau en num da la fracziun da la PCD da refusar la minoritad e d'approvar questa fatschenta.