Lexipedia

preparatory:AB 253469

Portmann Hans-Peter · Nationalrat · Zürich · FDP-Liberale Fraktion · 2019-09-26

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese Frage. Ich bin sehr froh, dass Sie den GPK-Bericht hier erwähnen.

Zuerst einmal: Wenn Sie genau aufgepasst hätten, dann hätten Sie gemerkt, dass ich gesagt habe, ich würde jene als ideologisch bezeichnen, die am Schluss alles nur schwarz-weiss sehen und dann einfach alles ablehnen.

Zweitens: Der GPK-Bericht ist aus meiner Sicht unprofessionell und hätte so nicht weitergegeben werden dürfen. Die GPK hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, die parlamentarischen Stellen anzugehen, die für die Freihandelsabkommen zuständig sind. Die GPK hat sich nicht einmal die Mühe gemacht, sich mit dem Efta-Generalsekretariat einmal anzuschauen, was in der Efta wirklich gemacht worden ist. Ich habe diesen Bericht gelesen: Er ist gespickt mit so viel Unwissen! Man weiss nicht einmal, wie die Efta mit den gemischten Ausschüssen wirklich funktioniert. Ich muss wirklich sagen, dass dieser GPK-Bericht unprofessionell ist - dort liegt der Fehler -; dies, damit Sie ihn nicht zu hoch loben.