Riklin Kathy · Nationalrat · 2019-09-26

Wortprotokoll

Nur noch kurz zum Schluss: Wir haben uns in der APK sehr intensiv mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigt. Wir haben unsere Hearings gemacht. Wir sind zum Schluss gekommen, dass dieses Freihandelsabkommen sehr, sehr sorgfältig ausgearbeitet ist, dass es eben gerade die Nachhaltigkeit aufnimmt und beim Palmöl Hand gegen Brandrodung bietet. Die Abholzung, das ist keine Frage, wird sicher niemand fördern wollen. Wir sind auch zum Schluss gekommen, dass das Abkommen bei sozialen Aspekten hilft: damit keine Kinderarbeit und keine unmenschlichen Arbeitszeiten vorkommen, damit Schulen bereitgestellt werden und es schlussendlich sehr viele positive Faktoren für die Bevölkerung gibt. Ich möchte daran erinnern, dass in Indonesien 20 Millionen Menschen von der Palmölproduktion leben. Sie leben nicht von Brandrodung, sondern von den Palmölfeldern, die es nun einmal gibt, die zu Indonesien gehören und die der Bevölkerung eben auch Arbeit und Gewinn bringen. Da wollen wir Hand bieten, dass man mit der Produktion nachhaltig weiterfährt.

Dieses Abkommen ist eine Chance. Es hat eine Vorbildfunktion. Die EU hat - wie ich auf Italienisch gesagt habe - noch kein Abkommen mit Indonesien, auch die Vereinigten Staaten haben kein Abkommen mit Indonesien. Wenn wir jetzt ein so vorbildliches Abkommen abschliessen können, ist das ein grosser Schritt vorwärts.

In der Kommission waren die Bauern noch still, die Bauern haben bei diesem Minderheitsantrag nicht mitgemacht. Wir bedauern das, wir hätten das vertiefter diskutieren können.

Zum Schluss: Wenn man jetzt das Abkommen ablehnt, finde ich das unfair. Wir haben jetzt diskutiert. Die wichtigsten Punkte des Minderheitsantrages - Monsieur Parmelin hat es gesagt - sind ja bereits aufgenommen, die stehen in diesem Abkommen, die werden verfolgt, darüber wird auch alle fünf Jahre Bericht erstattet. Es gibt eigentlich keinen Grund, dieses Abkommen abzulehnen. Zu diesem Schluss kam auch die grosse Mehrheit Ihrer APK.

Ich bitte Sie, diesem Abkommen zuzustimmen.