Ehrler Melchior · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Wir hatten diesen Antrag nicht in der Kommission, dafür aber einen Antrag von Kollege Spuhler, der diesen Bundesbeitrag auf 17,63 Prozent erhöhen wollte. Die Ausgaben des Bundes - wenn Sie hier von Prozentzahlen reden - hängen dann natürlich davon ab, wie hoch zum einen die Gesamtausgaben der AHV sind und wie hoch zum anderen dieser Prozentsatz ist. Die Gesamtausgaben wiederum hängen sehr stark von der demographischen Entwicklung ab. Hier ist es so, dass aufgrund dieser Entwicklung auch die Gesamtausgaben steigen.

Wenn wir hier beschliessen - das war auch die Diskussion in der Kommission -, dass wir den Beitrag des Bundes erhöhen, dann haben wir wohl für die AHV Mittel gesichert. Wir reissen dann aber Lücken in anderen Bereichen auf. Das Ergebnis der Diskussion in der Kommission war eigentlich, dass man diese Frage nicht sozusagen im Vorbeigehen übers Knie brechen sollte. Die Frage, wo was finanziert werden soll, sollte am geeigneten Ort besprochen werden.

Das ist der Grund, weshalb wir den Antrag Spuhler in der Kommission seinerzeit abgelehnt haben.