Engelberger Eduard · Nationalrat · 2002-09-25

Wortprotokoll

Die Kommission hatte, insbesondere im Sinne der Gleichbehandlung, ein gewisses Verständnis für den Antrag Wasserfallen. Sie liess sich jedoch von der Projektleitung sagen, dass es sich dabei um höchstens zwei Fälle pro Jahr handelt und dass es seit 1996 ungefähr zehn Fälle waren. Diese Fälle betrafen zum Teil Dienstpflichtige, die sehr krank waren und keinen Dienst mehr leisten konnten; es gab aber auch Dienstpflichtige, die wieder militärdienstpflichtig werden wollten. Deshalb sind wir zur Ansicht gekommen, dass dieses Problem nicht so stark ins Gewicht fällt und dass eine solche Änderung nicht notwendig ist.

Ich beantrage Ihnen, den Antrag der Minderheit Wasserfallen abzulehnen. Die Kommission hat mit 10 zu 4 Stimmen bei 6 Enthaltungen so entschieden.

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