Ritter Markus · Nationalrat · 2019-12-03

Wortprotokoll

Lieber Kollege Bäumle, ich habe eine Frage. In dieser Vorlage ist das Zentrale ja der Planungs- und Kompensationsansatz. Dieser wurde bereits in der Vernehmlassung 2014 über die Revision des gesamten Raumplanungsgesetzes von allen Seiten massiv verworfen. In der Vernehmlassung 2017 zur Revision RPG 2 wurde er von allen Seiten massiv verworfen. Nun bildet er in dieser Vorlage wiederum das Grundkonstrukt. Erachten Sie diesen Konstruktionsfehler hier in dieser Vorlage überhaupt als verbesserungsfähig?