Hegglin Peter · Ständerat · 2019-12-03

Wortprotokoll

In der Regel sollte man ja nach dem Vertreter des Bundesrates nicht mehr sprechen, aber da wir Zeit haben, fülle ich diese Lücke gerne aus und empfehle Ihnen wirklich, diese Erhöhung vorzunehmen. Es ist keine neue Subventionierung, sondern eine Unterstützung von Organisationen, die es seit mehreren Jahren gibt. Seit Inkrafttreten des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes im Jahr 2013 werden rund zehn Millionen Franken an Organisationen im Bereich Kinder- und Jugendförderung gesprochen. Wir haben das 2018 evaluiert - der Bericht dazu liegt vor - und festgestellt, dass das Gesetz zweckmässig und zielführend ist.

Seit 2013 wurde die Anspruchsgruppe immer grösser. Waren es am Anfang vor allem Gruppen der Pfadibewegung, sind es heute viele weitere Gruppierungen, die man aufgenommen hat. Weil gleichzeitig aber der Betrag gleich geblieben ist, führt das dazu, dass die Beiträge, beispielsweise an die Pfadibewegung, massiv zurückgegangen sind. Die Organisationen bekommen fast ein Drittel bis 40 Prozent weniger Mittel aufgrund dessen, dass man die Organisationsanzahl erhöht hat.

Ich finde es nicht statthaft zu sagen, dass man die Anspruchsgruppe ausweitet, aber die Summe gleich gross belässt. Deshalb lautet der Antrag der Finanzkommission auf Aufstockung um diese 4 Millionen Franken. Besten Dank für die Unterstützung.