Amherd Viola · Bundesrat · 2019-12-04

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat es gut zusammengefasst: Wir haben in Mitholz eine sehr schwierige Situation, die nicht einer schnellen und einfachen Lösung zugeführt werden kann. Der Kommissionssprecher hat auch dargelegt, was hier seitens des VBS bisher passiert ist, und er hat den Inhalt der Motion erläutert.

Ich will trotzdem auf zwei, drei Punkte eingehen, weil das ein ganz schwieriges Dossier ist. Der Bundesrat will ganz klar auch, dass das Risiko für die Bevölkerung von Mitholz so weit als möglich gesenkt wird. Deshalb hat das VBS im letzten Sommer eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Mitte 2020 aufzeigen wird, mit welchen Massnahmen dies erreicht werden kann. In einer ersten Phase ist eine Auslegeordnung denkbarer Varianten erarbeitet worden. Im Mittelpunkt stehen Varianten zur Räumung des ehemaligen Munitionslagers. Bis Mitte 2020 werden diese Varianten so weit detailliert, dass ein Entscheid getroffen werden kann, welche Variante projektiert und ausgeführt werden soll. Ich kann Ihnen versichern, dass das VBS die gleiche Stossrichtung wie die Motion verfolgt. Der Fokus der Varianten liegt ganz klar auf einer Räumung der Munitionsrückstände. Dies habe ich auch gegenüber dem Kanton Bern und den Gemeinden Kandergrund und Kandersteg im persönlichen Gespräch unterstrichen.

Der Bundesrat beantragt aber trotzdem die Ablehnung der Motion. Er kann heute nicht garantieren, dass das ehemalige Munitionslager vollständig geräumt und damit komplett gefahrlos gemacht werden kann. Rasch wird es auch nicht gehen. Entscheidend ist, dass die Sicherheit immer im Fokus bleibt. Es ist nach heutigem Kenntnisstand klar, dass das Risiko einer Explosion markant steigt, wenn mit der Räumung begonnen wird. Deshalb ist eine der Kernfragen, wie die Sicherheit der Bevölkerung von Mitholz und die Verkehrsverbindungen nach Kandersteg und ins Wallis während der Räumung gewährleistet werden können. Diese Abklärungen und die Umsetzung entsprechender Massnahmen werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Eine Räumung des ehemaligen Munitionslagers ist nach heutigem Kenntnisstand insbesondere auch für die Mitarbeitenden der Kampfmittelräumung und weitere Beteiligte mit erheblichen Risiken verbunden. Deshalb muss der Bund für seine Angestellten und für die mit der Räumung Beauftragten einen Rahmen schaffen, in dem mit vertretbaren Risiken gearbeitet werden kann.

Je peux vous assurer une fois de plus que la demande formulée dans la motion sera prise en compte dans le cadre des travaux effectués sur le site de Mitholz.

Pour les raisons exposées ci-dessus, le Conseil fédéral vous propose toutefois de rejeter la motion.