Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2019-12-05

Wortprotokoll

Alle Jahre wieder, könnte man fast schon sagen. Ich komme auch heute wieder mit Minderheitsanträgen im Bereich von Bildung, Forschung und Innovation. Ich mache das, weil das ein sehr wichtiges Thema ist. Mit den Minderheitsanträgen geht es mir darum, an den Beschlüssen des Parlamentes zur BFI-Botschaft 2017-2020 festzuhalten und nicht wieder eine Reduktion vorzunehmen, wie das vom Bundesrat geplant wurde. Sie mögen sich vielleicht erinnern: Die BFI-Botschaft 2017-2020 sah einen gewissen Betrag vor. Er wurde in der parlamentarischen Beratung erhöht und in der Folge mit Teuerungskorrekturen wieder reduziert.

Es geht mir mit den Minderheitsanträgen darum, die Erhöhung wieder vorzunehmen. Im Gegensatz zum letzten Jahr habe ich in verschiedenen Minderheiten eine differenzierte Betrachtung angewendet. Ich beantrage, dass zum Beispiel der Erhöhung der Studierendenzahlen oder bestimmten Anforderungen wie zum Beispiel jenen der ETH im Bereich der Energieforschung Rechnung getragen wird. Gerade am Beispiel der ETH sehen wir aktuell die Wichtigkeit, die Energieforschung zu unterstützen und zu fördern, die einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels darstellt. Es gibt weitere Schwerpunkte in verschiedenen Bereichen. Ich denke an die Berufsbildung, an Schwerpunkte in den Daten- und Computerwissenschaften, an die Medizintechnik, an die Entwicklung von neuen Verfahrenstechnologien und Materialien. Wie ich bereits erwähnt habe: Es gibt Erhöhungen bei den Studierendenzahlen an den Universitäten und im ETH-Bereich. Diesen muss ebenfalls Rechnung getragen werden.

Wie ich schon im letzten Jahr gesagt habe: Wissenschaft, Forschung und Bildung sind die grossen Ressourcen der Schweiz. Wir können sie fördern und auch weiterhin fördern. Wenn der Bundesrat wiederum die Mittel kürzen will, obwohl das Parlament bereits in der Beratung der BFI-Botschaft und auch im letzten Jahr die Beiträge erhöht hat, dann geht der Bundesrat in die falsche Richtung.

Mit den Minderheitsanträgen verlangen wir übrigens keine Anpassungen im Finanzplan. Das hat den Grund, dass die BFI-Folgebotschaft für die Jahre 2021-2024 in Vorbereitung ist. Sie wird im nächsten Jahr diskutiert, und der Finanzplan für die folgenden Jahre soll dann gestützt auf die Ergebnisse der Diskussionen und Beschlüsse festgelegt werden. Es bringt nichts, den Finanzplan jetzt noch anpassen zu wollen.

Erlauben Sie mir noch eine Bemerkung zum zweiten Konzept, das Sie in der Minderheit II (Bourgeois) sehen: Ich habe differenziertere Anträge gestellt. Herr Bourgeois wird Ihnen sein Konzept vorstellen. Unsere Konzepte werden dann einander gegenübergestellt. Mein Gesamtbetrag ist etwas tiefer als derjenige gemäss Konzept Bourgeois.

Die Position 750.A231.0272, "Institutionen der Forschungsförderung", betrifft den Schweizerischen Nationalfonds und die Akademien der Wissenschaften Schweiz. Dort habe ich jeweils einen Antrag gestellt, den Minderheitsantrag I für den Nationalfonds und den Minderheitsantrag III für die Akademien. In den Bereichen Klima, Energie, Gesundheitssystem und Digitalisierung stehen wir grossen Herausforderungen gegenüber. Wenn wir uns diesen stellen wollen, dürfen wir nicht die vorgesehenen Kürzungen von 1,1 Millionen Franken bei den Akademien und von 15 Millionen Franken beim Nationalfonds akzeptieren.

Ich bitte Sie daher, weitsichtig zu sein, die nötigen Investitionen in die Ausbildung für den notwendigen Nachwuchs in der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Gesellschaft zu beschliessen und meinen Minderheitsanträgen I und III zuzustimmen.