Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2019-12-05

Wortprotokoll

Bezugnehmend auf Ihre Ausführungen, man müsse sich dann im Rahmen der BFI-Botschaft klar damit befassen, wie die Gelder im Hochschulbereich und bei der Berufsbildung usw. verteilt werden, möchte ich eine Frage stellen.

Herr Bundespräsident, wir haben in der BFI-Botschaft, die auch das Jahr 2020 betrifft, über diese Gelder diskutiert und sie so eingestellt, dass die Beträge eigentlich höher liegen als im Beschluss, den wir auch heute mit den Minderheiten fassen würden. Das Parlament hat sich also sehr wohl, auch aufgrund der steigenden Zahl von Studierenden, damit auseinandergesetzt. Weshalb ist der Bundesrat jedes Jahr - ich betone: jedes Jahr! - nicht dazu bereit, die Gelder, die wir in der Botschaft eingestellt haben, dann auch effektiv zu budgetieren?