Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2019-12-09

Wortprotokoll

Frau Florence Brenzikofer ist erster Ersatz auf der Liste 7, "Grüne Baselland", des Kantons Basel-Landschaft. Sie ist Sekundarlehrerin. Der Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft hat[NB]sie[NB]mit[NB]Beschluss vom 3. Dezember 2019 für gewählt erklärt.

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Brenzikofer, geboren am 15. April 1975, Bürgerin von Frenkendorf, wohnhaft in Oltingen, gültig zustande gekommen ist. Frau Florence Brenzikofer ersetzt unsere in den Ständerat gewählte Kollegin Maya Graf.

Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Frau Brenzikofer hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Frau Florence Brenzikofer formell festzustellen.