preparatory:AB 254995

Wortprotokoll

Antrag der Mehrheit [GZ]

Eintreten

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Glättli, Mazzone)[GZ]

Nichteintreten

[VS]

Antrag der Minderheit [GZ]

(Seiler Graf, Crottaz, Fridez, Glättli, Mazzone, Molina)[GZ]

Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat

mit dem Auftrag:

a.[NB]eine Botschaft sowie einen Grundsatz- und Planungsbeschluss vorzulegen, in denen die zu erreichenden Ziele für das gesamte Programm Air 2030 - Zwei-Typen-Luftwaffe, bodengestützte Luftverteidigung, Radarüberwachung und C2Air (Führung und Kontrolle) - festgelegt sowie die dabei einzuhaltenden Grundsätze und Kriterien und die vorzusehenden konkreten Massnahmen dargelegt werden;

b.[NB]wie bisher an einer Zwei-Typen-Luftwaffe festzuhalten und die Beschaffung eines leichten Kampfjets vorzubereiten, damit die vorhandenen F/A-18 Hornet geschont und so deren Nutzungsdauer deutlich verlängert werden kann;

c.[NB]für die Beschaffung neuer leichter Kampfjets sowie für die bodengestützte Luftverteidigung, Radarüberwachung und C2Air maximal 4 Milliarden Franken vorzusehen;

d.[NB]die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Früherkennung und der Frühwarnung sowie die Zusammenarbeit zwischen den Luftstreitkräften der Nachbarländer auszubauen;

e.[NB]darauf zu verzichten, ausländischen Unternehmen, die im Rahmen der Modernisierung der Luftraumsicherheit Aufträge erhalten, als Kompensation die Vergabe von Aufträgen an Schweizer Unternehmen aufzuerlegen.