Germann Hannes · Ständerat · 2019-12-10

Wortprotokoll

Zu Artikel 2 Buchstabe t: Es geht um diese sechzig Stellen. Hier schlägt der Nationalrat vor, dass die sechzig zusätzlichen Stellen, die gemäss Finanzplan 2021-2023 für den Nachrichtendienst[NB]des Bundes geschaffen werden sollen - je zwanzig pro Jahr -, innerhalb des Personalaufwandes des VBS zu kompensieren sind. Das könnte gemäss den Ausführungen des Bundespräsidenten zwar möglicherweise eine kleine Verzögerung geben, dennoch können wir uns dieser Zielsetzung des Nationalrates anschliessen.

Zu Buchstabe ag: Die Anpassungen sind bereits beschlossen, und die Zahlen stehen hier. Um den politischen Willen von Ständerat einerseits und Nationalrat andererseits zu respektieren, mussten wir den Text zur Kreditverwendung für die Institutionen der Forschungsförderung anpassen. Das hätte ich vorhin bereits erwähnen müssen, denn auf Seite C9 der Fahne beantragt die Kommission einen neuen Wortlaut: "Von der im Voranschlag 2020 vorgenommenen Aufstockung um 21[NB]788[NB]200 Franken sind mindestens 15[NB]000[NB]000 Franken für den Schweizerischen Nationalfonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung und mindestens 1[NB]100[NB]000 Franken für die Akademien der Wissenschaften Schweiz vorzusehen." Dies sei nur noch als Nachtrag erwähnt, hierzu gibt es aber eine separate Abstimmung. Wir schliessen uns bei den Zahlen dann dem Nationalrat an, aber diese Formulierung muss entsprechend angepasst werden.