Stöckli Hans · Ständerat · 2019-12-16

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur heutigen Sitzung und damit zur dritten Sessionswoche.

Bevor wir mit unseren Beratungen anfangen, möchte ich noch Gratulationen aussprechen. Zum einen hatten am vergangenen Samstag Roberto Zanetti und Mathias Zopfi Geburtstag. Ich gratuliere den beiden Ständeräten herzlich! (Beifall) Jetzt wissen wir, weshalb sie nebeneinandersitzen. Zum andern hatte gestern auch Frau Thorens Goumaz Geburtstag, sodass die Bank heute vollständig vertreten ist. (Beifall) Wir werden dann sehen, ob sich solche Konstellationen nochmals im gleichen Ausmass ergeben werden. Liebe Kollegin, liebe Kollegen, wir wünschen Ihnen ein frohes neues Lebensjahr als Ständerätin und Ständeräte. Herr Zanetti weiss ja, wie das ist. Er hat schon einige Erfahrung und ist immer noch mit vollem Tatendrang unter uns. Die anderen werden sehen, dass es auch ihnen gefallen wird; sie werden den Rat nur schwerlich einmal verlassen wollen. (Heiterkeit)

Wir kommen zu weiteren Mitteilungen, die sich auf unsere Tagesordnung beziehen. Wir haben am letzten Donnerstag die Behandlung der beiden Standesinitiativen Graubünden 17.318 und Wallis 18.307 betreffend das Grenzwachtkorps auf morgen Dienstag verschoben. Gleichzeitig habe ich die Absicht, die Beratung der parlamentarischen Initiative Rutz Gregor 18.405, "Taten statt Worte. Abgabe für Radio und Fernsehen für Unternehmen streichen", die am nächsten Mittwoch traktandiert ist, auch auf den Dienstag zu verschieben. Davon verspricht sich das Präsidium, dass wir den Mittwochnachmittag allenfalls nicht für eine Sitzung beanspruchen müssen. Das hängt aber auch davon ab, wie speditiv wir am Mittwochmorgen unsere gewichtigen Geschäfte behandeln werden. Wir möchten die beiden Standesinitiativen und die parlamentarische Initiative Rutz Gregor also morgen Dienstag behandeln.