Engler Stefan · Ständerat · 2019-12-17

Wortprotokoll

Das war ja ein Vorteil der Klebevignette: Die Überprüfbarkeit, die Kontrolle erfolgte nämlich auf Sicht. Man konnte an der Scheibe sehen, ob jemand die farbige Vignette aufgeklebt hatte oder nicht. Das wird in Zukunft mit einer elektronischen Vignette so nicht mehr möglich sein. Deshalb sind in Artikel 11 die Voraussetzungen der Kontrollen definiert. Wer soll diese Kontrollen machen können? Es sind dies die Eidgenössische Zollverwaltung an der Grenze und im grenznahen Raum sowie auch in Zukunft die Kantone im Landesinneren. Beiden soll es gestattet sein, nicht nur Kontrollen durchzuführen, sondern auch Anlagen für automatisierte Kontrollen zu erstellen. Wenn von automatisierten Kontrollen die Rede ist, dann denkt man an mobile, einfache Kameras oder aber auch an stationäre Kontrollanlagen. Praktisch wird man sich das so vorstellen müssen, dass man von einer Polizeipatrouille angehalten werden kann. Diese scannt das Nummernschild und erkennt dann im System, ob die Berechtigung, die Nationalstrasse zu befahren, vorliegt oder nicht.