Zanetti Roberto · Ständerat · 2019-12-17

Wortprotokoll

Ich mache es ganz kurz: Im Rahmen der Vorbereitung der Sitzung sind diverse Fragen aufgetaucht, die wir intern nicht beantworten konnten, die wir aber gerne geklärt hätten, insbesondere allenfalls auch unter Einbezug der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Deshalb bitten wir um Zuweisung des Geschäfts an die zuständige Kommission, damit all diese Fragen geklärt werden können.

Der Motionär ist ja ein Fachmann in all diesen Fragen, und vielleicht versteht er nicht, dass da bei Laien Unklarheiten auftauchen können. Aber bei mir war das so: Ich bin in diesen revisionsrechtlichen Überlegungen ein absoluter Laie. Nach meiner Vorstellung ist die EFK einfach der parlamentarische Stachel im Fleisch der Verwaltung. Wieso soll jetzt ausgerechnet das Parlament diesen Stachel ziehen? Ob das clever ist oder nicht, möchte ich einfach genauer abgeklärt haben.

Deshalb bitte ich Sie, das zur genaueren Abklärung in die zuständige Kommission zu geben, sodass dann gegebenenfalls auch die Finanzdelegation oder die EFK angehört und befragt werden können.