AB 256838

Wortprotokoll

Frau Kommissionssprecherin, der Hauptgrund, weswegen die RK-N in gewissen Fragen an ihre Schwesterkommission gelangt war, war ja, dass die Regelung betreffend Sacheinlagen in diesem Rat am 14. Juni 2018 auf der Basis einer irrtümlichen, falschen Stimmabgabe einer grossen Fraktion entschieden wurde - es ist unbestritten, dass dem so war, das ist mir auch von Sprechern der betreffenden Fraktion versichert worden. Und in der RK-N, wo ich diesen Punkt aufgebracht hatte, war dies ebenfalls unbestritten. Deshalb ist die RK-N einmütig in dieser Frage an die RK des Schwesterrates gelangt. Ausgerechnet in dieser Frage (Zwischenruf der Präsidentin: Kurz!) hat der Schwesterrat aber das Anliegen der RK-N nicht aufgenommen. Wie beurteilen Sie dieses Vorgehen der RK-S?