Markwalder Christa · Nationalrat · 2019-12-19

Wortprotokoll

Es geht hier eigentlich um eine redaktionelle Korrektur. Der Artikel verlangt in Absatz 2, dass Statutenbestimmungen, die für die Fassung bestimmter Beschlüsse grössere Mehrheiten als die vom Gesetz vorgeschriebenen festlegen, nur mit dem vorgesehenen Mehr eingeführt oder abgeschafft werden können. Der Ständerat hat sich dazu entschieden, "eingeführt oder [PAGE 2395] abgeschafft" noch durch "geändert" zu ergänzen. Wir wollten "abgeschafft" durch "aufgehoben" ersetzen. Aufgrund eines Zitierungsfehlers in der Kommission hat dies dann nicht Eingang in die Fahne gefunden. Es wird nun hier sowie bei einem weiteren Artikel entsprechend angepasst.