Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-09-30

Wortprotokoll

Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates mit den entsprechenden Empfehlungen auf Früherkennung von Schwierigkeiten in der Volkswirtschaft wird heute Nachmittag im Ständerat behandelt. In nächster Zeit wird er im Bundesrat Gegenstand von Grundsatzdiskussionen sein.

Der Flughafen Zürich ist in der Tat für die schweizerische Volkswirtschaft und Verkehrspolitik von grosser Bedeutung. An der Pressekonferenz vom 28. August dieses Jahres hat Unique das Halbjahresergebnis ausgewiesen, nämlich ein Defizit von 1,8 Millionen Schweizerfranken. Aus der Sicht der Geschäftsleitung wird jedoch davon ausgegangen, dass sich das Jahresergebnis 2002, also das Ergebnis bis Ende Jahr, im Bereich der schwarzen Zahlen bewegen wird. Erfahrungsgemäss ist in der Luftfahrt das Verkehrsaufkommen im zweiten Semester höher als im ersten. Zur Erinnerung: Das Ergebnis 2001 wurde durch die Ereignisse im Herbst und insbesondere durch das Grounding der Swissair Anfang Oktober entscheidend geprägt. Es musste damals ein Verlust von 36 Millionen Franken ausgewiesen werden.

Der Bundesrat sieht zum heutigen Zeitpunkt keinen Grund, diese Angaben von Unique infrage zu stellen. Insofern zeigt die Frage von Frau Fehr jedenfalls eine der Schwierigkeiten, welche mit der von der Geschäftsprüfungskommission geforderten Früherkennung wirtschaftlicher Schwierigkeiten verbunden sind, wenn die offiziellen Angaben des Verwaltungsrates hinterfragt und damit indirekt angezweifelt werden sollen.

Zu den mittelfristigen wirtschaftlichen Aussichten des Flughafens Zürich kann der Bundesrat im Rahmen der Fragestunde - eingereichte Frage letzte Woche, Antwort jetzt, Montagnachmittag - keine Aussagen machen. Selbstverständlich profitiert der Flughafen Zürich davon, dass er mit dem Kanton Zürich über einen starken Hauptaktionär verfügt, der auch ganz wesentlich im Verwaltungsrat vertreten ist.