Jositsch Daniel · Ständerat · 2020-03-09

Wortprotokoll

Wie Sie bereits erwähnt haben, Herr Präsident, wurde Eintreten bereits beschlossen, und die Eintretensdebatte hat bereits in der Wintersession 2019 stattgefunden. Insofern kann ich es mit den einleitenden Worten relativ kurz machen.

Ihr Rat hat in der Wintersession beschlossen, das Geschäft an die SiK-S zurückzuweisen, unter Einbezug eines Mitberichtes der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Die Kommission für Rechtsfragen hat das Geschäft beraten und einen entsprechenden Mitbericht zuhanden der SiK erstellt. Die SiK hat vom Mitbericht der Kommission für Rechtsfragen Kenntnis genommen und die Beratung noch einmal durchgeführt. Das Ergebnis liegt Ihnen heute auf der Fahne vor. Wir können entsprechend zur Detailberatung schreiten.